Archiv für Juni 2011
Ãœberfluss und Unterdeckung
6. Juni 2011
Neue OZ: Kommentar zu Finanzen – Landesrechnungshof – Jahresbericht
Osnabrück (ots) – Ãœberfluss und Unterdeckung. Eine schönere Steilvorlage könnte es für die Opposition im Landtag von Hannover kaum geben. Angesichts von nicht in die Sanierung von Brücken investierten Geldern bei gleichzeitig irrsinnig verteilten Fördermitteln rügt der Landesrechnungshof in seinem Jahresbericht diese Art der Wirtschaftspolitik. Dabei sollte man bei der Summe von lauter kleinen, mittleren und großen Skandalen dieses unverschämte Verhältnis von Ãœberfluss und Unterdeckung als das bezeichnen, was es ist: ein Vergehen an öffentlichen Interessen.
Diesen Beitrag weiterlesen »
Selbst getragene Pflegekosten als außergewöhnliche Belastungen abziehbar
6. Juni 2011
Beschluss vom 14.04.11 BFH VI R 8/10
Mit Beschluss vom 14. April 2011 VI R 8/10 hat der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden, dass Aufwendungen wegen Pflegebedürftigkeit nur insoweit als außergewöhnliche Belastungen zu berücksichtigen sind, als die Pflegekosten die Leistungen der Pflegepflichtversicherung und das aus einer ergänzenden Pflegekrankenversicherung bezogene Pflege(tage)geld übersteigen.
Diesen Beitrag weiterlesen »
Weitere Fördereinschnitte befürchtet
3. Juni 2011
Berlin (ots) – Die deutsche Solarbranche hat in einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel eindringlich appelliert, weitere Kürzungen der Solarstromförderung zu verhindern. „Erst im März hatte die Regierung neue Kürzungen von bis zu 24 Prozent pro Jahr beim Solarstrom beschlossen“, heißt es in dem Schreiben.
Diesen Beitrag weiterlesen »
Eingetragenen Lebenspartnerschaften Splittingverfahren nutzen ….
3. Juni 2011
Eingetragene Lebenspartner sollen bei der Einkommensteuer künftig wie Ehegatten behandelt werden. Einem entsprechenden Vorschlag von Finanzminister Norbert Walter-Borjans hat das Kabinett heute zugestimmt.
Diesen Beitrag weiterlesen »
Die Inflation ist da
3. Juni 2011
Die Staatsverschuldungen steigen ins uferlose, die Schuldenuhr Europas zeigt 9,2 Billionen Euro an.
Sekündlich wächst die Verschuldung um 25.427 €. In der BRD beträgt die Staatsverschuldung 1,955 Billionen Euro, hier wächst die Verschuldung in der Sekunde um 2.279 €.
Diesen Beitrag weiterlesen »
Lockerung der Schuldenbremse
3. Juni 2011
Rheinische Post: SPD-Spitzenpolitiker Albig rüttelt an Schuldenbremse
Düsseldorf (ots) – Erstmals hat sich ein SPD-Spitzenpolitiker offen für eine Lockerung der Schuldenbremse ausgesprochen.
Diesen Beitrag weiterlesen »
Die Zahl der Arbeitslosen sinkt
1. Juni 2011
WAZ: Erfolg mit Kehrseite – Kommentar von Stefan Schulte
Essen (ots) – Die Zahl der Arbeitslosen sinkt. Das ist eine gute Nachricht. Wenn mehr Menschen arbeiten, nimmt der Staat mehr Steuern ein, Renten- und Krankenkassen mehr Beiträge.
Diesen Beitrag weiterlesen »
Klage gegen Kernbrennstoffsteuer angekündigt
1. Juni 2011
Entscheidungen über die energiepolitischen Rahmenbedingungen werden grundsätzlich von Parlament und Regierung getroffen. Trotz der von der Reaktorsicherheitskommission bestätigten hohen Sicherheitsstandards der Kernkraftwerke in Deutschland erkennt E.ON den mehrheitlichen politischen Willen zum früheren Ausstieg aus der Kernenergie an.
Diesen Beitrag weiterlesen »
Ende des verlässlichen Ausbaus Erneuerbarer Energien von der Bundesregierung eingeläutet
1. Juni 2011
Berlin (ots) – Mit der Einführung einer optionalen Marktprämie für Erneuerbare Energien ab 2012 und nun im Hauruckverfahren sogar einer obligatorischen Marktprämie für große Biomasseanlagen ab 2014 läutet die Bundesregierung das Ende des verlässlichen Ausbaus der Erneuerbaren Energien ein.
Diesen Beitrag weiterlesen »
Arbeitsmarktzahlen für Mai 2011
1. Juni 2011
Arbeitsmarkt bleibt im positiven Trend
Bundesarbeitsministerin kommentiert Arbeitsmarktzahlen für Mai 2011
„Der deutsche Arbeitsmarkt ist kerngesund. Weniger als drei Millionen Arbeitslose sind erfreulich, aber auch Ansporn, jetzt mit den Bemühungen nicht nachzulassen.
Diesen Beitrag weiterlesen »