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Politischer Poker um Hartz IV



WAZ: Zäher Poker um Hartz – Kommentar von Miguel Sanches
Essen (ots) – Die Hartz-IV-Gespräche sind zäh, lästig und keine Werbung für die Parteien. Dass sie auch nach vier Wochen auf der Stelle treten, fällt auf sie zurück.

Wer Poker spielen will, soll in einen Club oder ins Internet gehen. Der Rücken der Hilfsempfänger ist die falsche Tischplatte dafür. Verzockt hat sich Ursula von der Leyen. Sie hat gedacht, dass die SPD es nicht durchhalten kann, die Erhöhung des Regelsatzes zu blockieren.

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Da es nur um fünf Euro geht, die auch rückwirkend gezahlt werden, und da SPD wie Grüne für mehr Geld kämpfen, hält sich der Druck in Grenzen. Als Bluff entpuppt sich hingegen zusehends die Selbstsicherheit der Sozialministerin. Es wird jeden Tag klarer, dass ihre Reform unterfinanziert wird; dass FDP und Union beim Mindestlohn für die Leiharbeit keine einheitliche Linie haben; dass die unionsregierten Länder auf eigene Rechnung vorgehen. SPD und Grüne spielen ihre Karten gut aus. Wenn Ministerin von der Leyen in der schwarz-gelben Koalition nicht eine klare Linie herbeiführt, hat sie das Spiel aus der Hand gegeben.

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