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Artikel-Schlagworte: „2013“



Beschluss zu Steuersenkungen ab 2013 sollte bei wirtschaftlich schlechter Lage korrigiert werden

Rheinische Post: CDU-Bundestagsabgeordneter Strobl: Steuerbeschluss notfalls korrigieren
Düsseldorf (ots) – Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Strobl fordert, dass der von der Bundesregierung verabschiedete Beschluss zu Steuersenkungen ab 2013 in einer wirtschaftlich schlechteren Lage korrigiert werden müsste.
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Eine kleine Steuersunkung kommt 2013

WAZ: 2013 kommt kleine Steuersenkung
Essen (ots) – Während die schwarz-grüne Koalition noch über Steuersenkungen streitet, wird die nächste Entlastung wohl zwangsläufig 2013 stattfinden.
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Zielmarke für die geplante Steuersenkung

Der Tagesspiegel: FDP nennt neun Milliarden Euro als Zielmarke für Steuersenkung
Berlin (ots) – Berlin – Die FDP hat erstmals eine konkrete Zielmarke für die geplante Steuersenkung ab 2013 genannt.
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Gründungszuschuss

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Einführung des Betreuungsgeldes ab 2013

„Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion steht zu der im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Einführung des Betreuungsgeldes für selbst erziehende Eltern ab 2013“ teilte David Müller, der Kreisvorsitzende des Evangelischen Arbeitskreises (EAK) der CDU Rems-Murr, in einer Pressemitteilung mit. Dies habe der 1. Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Altmeier in einem Brief vom 28. März bestätigt. Zeitgleich mit der Einführung des Rechtsanspruchs auf einen Kinderbetreuungsplatz für Kinder nach Vollendung des ersten Lebensjahres werde diese familienpolitische Leistung in Kraft treten.
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Eltern- und Betreuungsgeld (Kommentar Mitteldeutsche Zeitung)

Halle (ots) – Der „Finanzierungsvorbehalt“ des Finanzministeriums für die geplante Erweiterung des Elterngeldes bedeutet faktisch, dass es in dieser Legislaturperiode nicht mehr umgesetzt wird.
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Umsetzen einer Steuersenkung zum 1. Januar 2013

WISSING: Endlich Zusage der Union zu einer umfassenden Steuerreform
Zu der Ankündigung des finanzpolitischen Sprechers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, eine Steuersenkung zum 1. Januar 2013 umsetzen zu wollen, erklärt der finanzpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Volker WISSING:
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Steuersenkungen vor 2013 sind nicht möglich

Rheinische Post: Mappus sieht keine Chance für Steuersenkungen vor 2013
Landtagswahl hat „Signalwirkung“
Düsseldorf (ots) – Der baden-württembergische Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) hält Steuersenkungen in den kommenden beiden Jahren für unrealistisch.
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Jetzt ist sie also beschlossen, die neue Rundfunkgebühr ab 2013

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zur Rundfunkgebühr
Frankfurt/Oder (ots) – Jetzt ist sie also beschlossen, die neue Rundfunkgebühr, der ab 2013 niemand mehr entkommen kann, auch nicht Blinde oder Taube.
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Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht

BERLINER MORGENPOST: Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht Jan Dams über die Steuerschätzung und Schäubles Abneigung gegen eine Steuerreform
Berlin (ots) – Erinnert sich Wolfgang Schäuble noch an den Sommer und Herbst des Jahres 2009? Es war die Zeit als FDP-Chef Guido Westerwelle durch die Bundesrepublik zog und mit dem Spruch „einfach, niedrig und gerecht“ für eine Steuerreform und die FDP zur Bundestagswahl warb. Und es war auch die Zeit, als die Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel, Westerwelle nicht nur nicht widersprach, sondern ihm in weiten Teilen sogar zustimmte.
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