In einer Blitzumfrage unter den 61 einwohnerstärksten hessischen Städten hat der Bund der Steuerzahler (BdSt) Hessen die Veränderungen bei den kommunalen Steuern abgefragt und ausgewertet. Bedenklich sei, so der BdSt, dass ein Viertel der befragten Städte in diesem Jahr ihre Steuern erhöhen. Besonders hart trifft es die Steuerzahler in Haiger, Idstein und Stadtallendorf, wo 2010 gleich alle drei Realsteuern erhöht werden.

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So steigen in Haiger die Hebesätze für die Gewerbesteuer (310) und für die zwei Grundsteuern (je 210) um jeweils 10 Punkte. Stadtallendorf und Idstein verlangen sogar 20 Punkte mehr. In Stadtallendorf werden jetzt die Gewerbesteuerpflichtigen mit 330 Punkten belastet, für die Grundsteuern mit jeweils 270 Punkten. In Idstein liegt der Hebesatz für die Gewerbesteuer nun bei 335, für die Grundsteuer A bei 240 und für die Grundsteuer B bei 260 Punkten. Mit 460 Punkten verlangt Frankfurt landesweit weiterhin den höchsten Gewerbesteuerhebesatz. Am unteren Ende der hessischen Städte ab 20.000 Einwohner rangieren wie im Vorjahr Bad Soden und Eschborn mit jeweils 280 Punkten.

Besonders massiv erhöhen Friedrichsdorf und Seligenstadt die beiden Grundsteuern A und B. Seligenstadt erhöht den Hebesatz der Grundsteuer A um 24 Punkte auf nunmehr 240 und den der Grundsteuer B um 35 Punkte auf 270. Friedrichsdorf verlangt 2010 für die Grundsteuern A und B einen Hebesatz von 300 (+30) Punkten. Damit liegt Friedrichsdorf mit Abstand über dem hessischen Landesdurchschnitt, der 255 Punkte für die Grundsteuer A bzw. 279 Punkte für die Grundsteuer B beträgt. Der höchste Hebesatz bei der Grundsteuer A wird mit 450 Punkten in Kassel verlangt, dagegen verzichten Langen und Neu-Isenburg völlig auf die Erhebung dieser Steuer. Bei der Grundsteuer B reicht die Spannweite von 140 in Eschborn bis zu 490 in Kassel.

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Wie die Umfrage weiter zeigt, wurden zudem größere Veränderungen bei den Bagatellsteuern beschlossen. Für Hundebesitzer wird es in neun Städten teurer, für Kampfhunde verlangen sieben Städte mehr als im Vorjahr. Darmstadt und Flörsheim haben erstmals eine Kampfhundesteuer eingeführt. In Darmstadt muss für einen Kampfhund jetzt jährlich 600 Euro bezahlt werden, in Flörsheim 360 Euro. Karben hat dagegen die Kampfhundesteuer um 150 Euro auf nunmehr 500 abgesenkt. Insgesamt verlangen 37 Städte neben der Hundesteuer zusätzlich eine Kampfhundesteuer. Den höchsten Steuersatz für Kampfhunde verlangt wie im vergangenen Jahr Frankfurt mit 900 Euro jährlich, allerdings können Hundehalter diesen Betrag durch eine Begleithundeprüfung auf 225 Euro begrenzen. Nach wie vor verzichtet nur Eschborn auf die Erhebung einer Hundesteuer.

Positiv fällt die Stadt Offenbach auf, denn dort wurde jetzt endlich das Relikt Getränkesteuer abgeschafft. Dagegen wertet der Steuerzahlerbund die Erhebung der Zweitwohnungsteuer in Bad Hersfeld als unangemessene steuerliche Zusatzbelastung. Dort müssen jetzt Zweitwohnungsbesitzer pro Jahr mehr als eine Monatsmiete zusätzlich an die Stadt entrichten. In der Vergangenheit wurde bereits in Bad Nauheim, Groß-Gerau, Kassel und Mörfelden-Walldorf die Einführung einer Zweitwohnungsteuer beschlossen.

Bund der Steuerzahler e.V. (Landesverband Hessen)

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