Der Bund der Steuerzahler lehnt eine so genannte „Sozialsteuer“ entschieden ab. „Wenn einige Sozialdemokraten glauben, neue Geldquellen zu brauchen, sollten sie einen Blick in die OECD-Statistiken werfen. Bei der Steuer- und Abgabenlast hat Deutschland im internationalen Vergleich noch immer eine traurige Spitzenposition“, sagte der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Dr. Karl Heinz Däke. So hatte im Jahr 2005 ein Single mit einem Bruttolohnaufwand von 49.638 Euro einen Nettolohn von 23.942 Euro zur Verfügung. In Irland lag der Nettolohn eines Durchschnittsverdieners mit einem Bruttolohnaufwand von 35.067 Euro bei 26.047 Euro. Der „Keil“ zwischen brutto und netto macht in Irland also 16.676 Euro weniger aus als in Deutschland.

Die Große Koalition solle sich endlich daran machen, die Ausgaben zu senken, statt ständig an der Steuerschraube zu drehen. Das gelte insbesondere auch für den Gesundheitssektor. Die SPD-Gesundheitspolitiker machten es sich zu leicht, wollten sie ständig nur noch mehr Geld in das Gesundheitssystem pumpen. „Bei defekten Wasserleitungen hilft es ja auch nicht, den Wasserhahn immer stärker aufzudrehen“, so Däke. Mehr Leistungswettbewerb der medizinischen Dienstleister und mehr Eigenverantwortung der Versicherten sind gefragt, resümierte Däke.

Bund der Steuerzahler Deutschland e. V.