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Schaffung eines Energieministeriums



PHOENIX-Pressemitteilung: Bareiß (CDU) fordert Energieministerium
Höhn (Grüne) warnt vor Kürzungen bei Fotovoltaik
Bonn (ots) – Bonn/Berlin, 9. Juni 2011 – Thomas Bareiß (CDU), Vorsitzender der Energiekoordinierungsgruppe der Unionsfraktion, hat sich bei PHOENIX für die Schaffung eines Energieministeriums ausgesprochen.


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„Derzeit ist das Energiethema auf Wirtschafts-, Umwelt- und Bauministerium verteilt, und oftmals gibt es auch konkurrierende Interessen. Ich glaube, dass es dem Energiethema und auch der Energiewende gut tun würde, wenn man diese Interessen bündeln würde und damit auch mehr Schlagkraft erzeugt.“ Angesprochen auf Kürzungen im Bereich der Fotovoltaik sagte er: „Wir müssen im Erneuerbare-Energien-Gesetz sinnvoll umsteuern. Die Fotovoltaik hat in den letzten Jahren einen enormen Boom erreicht. Aufgrund der wenigen Sonnenstunden bekommen wir in Deutschland aber nur zwei Prozent unserer derzeitigen Stromerzeugung heraus. Das ist zu wenig. Wir geben da eine Riesensumme von 7 Mrd. Euro aus. Wir müssen dort weniger machen und mehr in den Bereichen tun, in denen wir wirklich mehr Strom erzeugen können. Das wird die Windenergie sein.“

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen Bärbel Höhn bezeichnete bei PHOENIX die Kürzung im Bereich Windenergie um 1,5 Prozent als „massive Senkung“. Gerade auf dem Land, wo die Erzeugung von Windenergie am kostengünstigsten sei, „geht die Bundesregierung richtig hart rein“, so Höhn. „Das gefährdet die Ausbauziele, die Herr Bareiß angesprochen hat. Gleichzeitig kriegen die großen Energiekonzerne mit ihren Offshore-Parks richtig fett etwas dazu. Hier entsteht der Eindruck, dass es einen Ausgleich für die Kappung der Laufzeitverlängerung zu Lasten der anderen erneuerbaren Energien gibt.“ Mit Blick auf Kürzungen bei der Förderung der Fotovoltaik sagte Höhn: „Wir müssen aufpassen, dass wir die Fotovoltaik nicht ausbremsen.“ Schon bei der letzten EEG-Novelle seien hier Kürzungen eingeführt worden.

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