Onlinerechner:   Vergleiche: Steuersparprogramme:


Mehrheit der Bundesbürger für Volksentscheide



Hamburg (ots) – Die meisten Bürger finden es sinnvoll, Volksentscheide auch auf Bundesebene einzuführen. In einer Umfrage für das Hamburger Magazin stern befürworteten dies 61 Prozent der Befragten. 34 Prozent sind der Meinung, dass die meisten Entscheidungen zu kompliziert sind, um sie durch Volksentscheide zu lösen. 5 Prozent antworteten mit „weiß nicht“.

Am vehementesten treten die Anhänger der Linkspartei (85 Prozent) für Volksentscheide auf Bundesebene ein. Bei den Wählern der SPD halten dies 64 Prozent für sinnvoll, bei denen der Grünen 63 Prozent. Eine Mehrheit dafür ergibt sich auch bei den Wählern der FDP (55 Prozent). Skeptischer sehen bundesweite Volksentscheide die Wähler der Union: 47 Prozent von ihnen sagen, sie seien sinnvoll, 46 Prozent sprechen sich dagegen aus.


.
Datenbasis: 1001 repräsentativ ausgesuchte Bundesbürger am 22. und 23. Juli 2010, statistische Fehlertoleranz: +/- 3 Prozentpunkte. Institut: Forsa. Auftraggeber: stern



4 Kommentare zu „Mehrheit der Bundesbürger für Volksentscheide“

  • Sigmar Gabriel: SPD für Volksentscheide auch auf Bundesebene says:

    Sigmar Gabriel: SPD für Volksentscheide auch auf Bundesebene

    Nach einer aktuellen Umfrage spricht sich die Mehrheit der Bundesbürger für Volksentscheide auch auf Bundesebene aus. Dazu erklärt der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel:

    Natürlich brauchen wir Volksentscheide auch auf Bundesebene. Das fordert die SPD schon lange – allerdings sind wir damit immer am Widerstand der Unionsparteien gescheitert.

    Volksentscheide tragen dazu bei, dass mehr Menschen beteiligt werden und die Parteien und Politiker für ihre Vorschläge mehr werben und kämpfen müssten. Das tut einer lebendigen und erwachsenen Demokratie gut.

  • Sigmar Gabriel: SPD für Volksentscheide auch auf Bundesebene says:

    Sigmar Gabriel: SPD für Volksentscheide auch auf Bundesebene

    Nach einer aktuellen Umfrage spricht sich die Mehrheit der Bundesbürger für Volksentscheide auch auf Bundesebene aus. Dazu erklärt der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel:

    Natürlich brauchen wir Volksentscheide auch auf Bundesebene. Das fordert die SPD schon lange – allerdings sind wir damit immer am Widerstand der Unionsparteien gescheitert.

    Volksentscheide tragen dazu bei, dass mehr Menschen beteiligt werden und die Parteien und Politiker für ihre Vorschläge mehr werben und kämpfen müssten. Das tut einer lebendigen und erwachsenen Demokratie gut.

  • Lothar Klein says:

    Frankfurt am Main (ots) – Klar, Volksentscheide sind näher am Bürger.

    Wie aber wäre wohl eine Abstimmung über die Senkung der Mehrwertsteuer für Hoteliers ausgegangen? Die Antwort auf diese Frage weist zugleich auf die Probleme von mehr direkter Demokratie hin. Welche Themen stehen für Volksentscheide offen? Und wer bestimmt darüber? Man muss nicht erst das strapazierte Beispiel von Volksabstimmungen über die Todesstrafe bemühen, um die Problematik der Abgrenzung zu erkennen.

    Auch in einem anderen Punkt können Volksentscheide nicht automatisch als politisches Allheilmittel dienen: Befragungen zu Einzelthemen können das Interesse der Bevölkerung an der Politik sicher steigern. Anderseits zeigen Abstimmungen in der Schweiz, dass allzu häufige Urnengänge genauso gut das Gegenteil bewirken können.

    Bislang sind die meisten guten Vorsätze, mehr Bürger ohne Parteibuch an der Willensbildung der etablierten Parteien teilhaben zu lassen, in Ansätzen stecken geblieben. Wer mehr Demokratie will in Deutschland, muss die Parteien öffnen.

  • Lothar Klein says:

    Frankfurt am Main (ots) – Klar, Volksentscheide sind näher am Bürger.

    Wie aber wäre wohl eine Abstimmung über die Senkung der Mehrwertsteuer für Hoteliers ausgegangen? Die Antwort auf diese Frage weist zugleich auf die Probleme von mehr direkter Demokratie hin. Welche Themen stehen für Volksentscheide offen? Und wer bestimmt darüber? Man muss nicht erst das strapazierte Beispiel von Volksabstimmungen über die Todesstrafe bemühen, um die Problematik der Abgrenzung zu erkennen.

    Auch in einem anderen Punkt können Volksentscheide nicht automatisch als politisches Allheilmittel dienen: Befragungen zu Einzelthemen können das Interesse der Bevölkerung an der Politik sicher steigern. Anderseits zeigen Abstimmungen in der Schweiz, dass allzu häufige Urnengänge genauso gut das Gegenteil bewirken können.

    Bislang sind die meisten guten Vorsätze, mehr Bürger ohne Parteibuch an der Willensbildung der etablierten Parteien teilhaben zu lassen, in Ansätzen stecken geblieben. Wer mehr Demokratie will in Deutschland, muss die Parteien öffnen.

Kommentieren

Links: