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Die Schuldenbremse – Schutzschirm für den Steuerzahler



„Die Schuldenbremse ist Schutzschirm für den Steuerzahler“ – Präsident des Wirtschaftsrates der CDU
Berlin (ots) – Anlässlich der für den morgigen Freitag vorgesehenen Änderung des Grundgesetzes zur Aufnahme einer „Schuldenbremse“ in die Verfassung durch den Deutschen Bundestag erklärt der Präsident des Wirtschaftsrats der CDU e.V., Prof. Dr. Kurt J. Lauk MdEP:


„Die Schuldenbremse ist Schutzschirm für den Steuerzahler“
Lauk: „Eine weitere Auflockerung der Verschuldungsgrenze für die Länder muss verhindert werden!“
„Die Schuldenbremse ist Schutzschirm für die Steuerzahler. Eine weitere Auflockerung der Verschuldungsgrenze für die Länder muss verhindert werden!“ Dies erklärt der Präsident des Wirtschaftsrates, anlässlich der für den morgigen Freitag vorgesehenen Änderung des Grundgesetzes zur Aufnahme einer „Schuldenbremse“ in die Verfassung durch den Deutschen Bundestag.

Lauk: „Der linke Flügel der SPD und einige SPD-Ministerpräsidenten sind auf dem besten Wege, einen der wenigen Meilensteine der Großen Koalition wieder zu zertrümmern. Die Linke und zahlreiche Gewerkschafter wären die politischen Profiteure auf Kosten der braven Steuerzahler.“

Der Wirtschaftsrat appelliert an alle Bundestagsfraktionen, ihrer Verantwortung gerecht zu werden und mit einer stabilen Zwei-Drittel-Mehrheit mit dieser Änderung des Grundgesetzes das Fundament für den längst überfälligen Schutz des Bürgers vor der Begehrlichkeit des Staates zu legen.


Das absehbare Vorhaben der linken SPD, das Gesetz durch den Vermittlungsausschuss auszuhebeln und die Verschuldungsgrenze auszuweiten, dürfe von der FDP nicht zum Vorwand genommen werden, sich im Bundestag bei der Abstimmung am morgigen Freitag durch Enthaltung aus der Affäre zu ziehen, so Lauk.



10 Kommentare zu „Die Schuldenbremse – Schutzschirm für den Steuerzahler“

  • CDU / CSU says:

    Berlin (ots) – Anlässlich des Ergebnisses der Abstimmung zur Föderalismusreform II erklären der Vorsitzende der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwitz MdB und seine Erste Stellvertreterin, Dorothee Bär MdB:
    Heute ist ein guter Tag für unser Land, besonders für die jungen und künftigen Generationen, denn der ausufernden Staatsverschuldung wird endlich ein wirksamer Riegel vorgeschoben. Trotz Absetzbewegungen von Teilen der SPD in den letzten Tagen ist es gelungen, eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundestag hinter dem Vorschlag der Föderalismuskommission II zu vereinen. Damit ist ein deutliches Signal für die Zukunftsfestigkeit unseres Landes gesetzt.
    Frühere Bundesregierungen haben haushalterisch deutlich über die Verhältnisse gelebt. Mit diesem Prinzip hat die Große Koalition unter Bundeskanzlerin Angela Merkel gebrochen. Die Schuldenbremse ist nun ein weiterer großer Erfolg der unionsgeführten Bundesregierung.
    Unser Fraktionsvorsitzender Volker Kauder war und ist ein streitbarer Kämpfer für Haushaltskonsolidierung und Schuldenbegrenzung. Für seinen konsequenten Einsatz danken wir ihm ausdrücklich.
    Wir erwarten von der FDP, dass sie im Bundesrat verantwortungsvoller als im Bundestag mit der Thematik umgeht und den bisherigen Lippenbekenntnissen für Generationengerechtigkeit Taten folgen lässt.

  • CDU / CSU says:

    Berlin (ots) – Anlässlich des Ergebnisses der Abstimmung zur Föderalismusreform II erklären der Vorsitzende der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwitz MdB und seine Erste Stellvertreterin, Dorothee Bär MdB:
    Heute ist ein guter Tag für unser Land, besonders für die jungen und künftigen Generationen, denn der ausufernden Staatsverschuldung wird endlich ein wirksamer Riegel vorgeschoben. Trotz Absetzbewegungen von Teilen der SPD in den letzten Tagen ist es gelungen, eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundestag hinter dem Vorschlag der Föderalismuskommission II zu vereinen. Damit ist ein deutliches Signal für die Zukunftsfestigkeit unseres Landes gesetzt.
    Frühere Bundesregierungen haben haushalterisch deutlich über die Verhältnisse gelebt. Mit diesem Prinzip hat die Große Koalition unter Bundeskanzlerin Angela Merkel gebrochen. Die Schuldenbremse ist nun ein weiterer großer Erfolg der unionsgeführten Bundesregierung.
    Unser Fraktionsvorsitzender Volker Kauder war und ist ein streitbarer Kämpfer für Haushaltskonsolidierung und Schuldenbegrenzung. Für seinen konsequenten Einsatz danken wir ihm ausdrücklich.
    Wir erwarten von der FDP, dass sie im Bundesrat verantwortungsvoller als im Bundestag mit der Thematik umgeht und den bisherigen Lippenbekenntnissen für Generationengerechtigkeit Taten folgen lässt.

  • Bielefeld (ots) – Deutsche Politiker lassen sich jetzt als Schuldenbremser feiern. Per Verfassung soll es ihnen verboten werden, neue Schulden zu machen. Das macht sich wenige Monate vor der Bundestagswahl gut. Dass dieses Gesetz erst in einigen Jahren wirklich greifen soll, macht es den Wahlkämpfern nicht all zu schwer, in ihren Lobpreisungen der neuen Regeln die finanziellen Schlupflöcher erst einmal nicht zu erwähnen. Wenn der Bund künftig nur noch 0,35 Prozent Defizit machen darf, dann ist damit der Fehlbetrag zu konjunkturellen Normalzeiten gemeint. Neue Schulden, die durch die lahmende Konjunktur anfallen, fallen nicht unter die neuen Regeln. Auch Schulden, die durch falsch eingeschätzte Steuereinnahmen während eines Haushaltsjahrs zur Etatdeckung gemacht werden müssen, sind nicht gemeint. Ebenso nicht Kreditaufnahmen, um bei Katastrophen zu reagieren. Wie weit man das auslegen kann, wird die Zukunft zeigen. Abgesehen davon sollen die neuen Schuldenregeln – so gut sie gemeint sein mögen – erst von 2020 an voll greifen. Wer will jedoch heute vorhersagen, vor welchen finanziellen Problemen die Bundesrepublik dann steht?

  • Bielefeld (ots) – Deutsche Politiker lassen sich jetzt als Schuldenbremser feiern. Per Verfassung soll es ihnen verboten werden, neue Schulden zu machen. Das macht sich wenige Monate vor der Bundestagswahl gut. Dass dieses Gesetz erst in einigen Jahren wirklich greifen soll, macht es den Wahlkämpfern nicht all zu schwer, in ihren Lobpreisungen der neuen Regeln die finanziellen Schlupflöcher erst einmal nicht zu erwähnen. Wenn der Bund künftig nur noch 0,35 Prozent Defizit machen darf, dann ist damit der Fehlbetrag zu konjunkturellen Normalzeiten gemeint. Neue Schulden, die durch die lahmende Konjunktur anfallen, fallen nicht unter die neuen Regeln. Auch Schulden, die durch falsch eingeschätzte Steuereinnahmen während eines Haushaltsjahrs zur Etatdeckung gemacht werden müssen, sind nicht gemeint. Ebenso nicht Kreditaufnahmen, um bei Katastrophen zu reagieren. Wie weit man das auslegen kann, wird die Zukunft zeigen. Abgesehen davon sollen die neuen Schuldenregeln – so gut sie gemeint sein mögen – erst von 2020 an voll greifen. Wer will jedoch heute vorhersagen, vor welchen finanziellen Problemen die Bundesrepublik dann steht?

  • Ulm (ots) – Man kann für oder gegen eine grundgesetzlich verankerte Schuldenbremse argumentieren. Man mag die von Bund und Ländern in langwierigen Verhandlungen gefundene Regelung aus verfassungsästhetischen Erwägungen ablehnen. Aber sich in dieser für die Zukunft der staatlichen Haushalte und politischer Handlungsfäghigkeit so zentralen Frage der Stimme zu enthalten – darauf muss man erst mal kommen. Von nachhaltiger Glaubwürdigkeit und strategischer Weitsicht zeugt das nicht. Was also hat sich die FDP dabei gedacht, bei der Schlussabstimmung über die Schuldengrenze im Bundestag weder ja noch nein zu sagen, sondern sich alle Optionen offen zu halten? Da waren wohl die liberalen Obertaktierer am Werk, getrieben von der Illusion, das Regierungslager im Bundestag vorführen zu können, besonders die SPD als vermeintlich unzuverlässigen Koalitionspartner der Union. Doch am Ende kam die erforderliche Zweidrittelmehrheit auch ohne Hilfe der scheinbar unverzichtbaren FDP zustande. Pech gehabt, Guido Westerwelle. Wer es kaum abwarten kann, im Herbst endlich wieder an die Schalthebel der Macht im Bund zu kommen, der sollte sich derlei Mätzchen sparen. Die Konsolidierung der öffentlichen Kassen und die Zukunft nachwachsender Generationen taugen nicht als Spielball im Sandkasten der Parteien. Regierungsfähigkeit stellt man so nicht unter Beweis, sondern Unreife. Die FDP muss noch viel üben, wenn sie die Wähler durch Tatkraft und Aufrichtigkeit überzeugen will, nicht bloß durch aufdringliches Werben um die Gunst der Union.

  • Ulm (ots) – Man kann für oder gegen eine grundgesetzlich verankerte Schuldenbremse argumentieren. Man mag die von Bund und Ländern in langwierigen Verhandlungen gefundene Regelung aus verfassungsästhetischen Erwägungen ablehnen. Aber sich in dieser für die Zukunft der staatlichen Haushalte und politischer Handlungsfäghigkeit so zentralen Frage der Stimme zu enthalten – darauf muss man erst mal kommen. Von nachhaltiger Glaubwürdigkeit und strategischer Weitsicht zeugt das nicht. Was also hat sich die FDP dabei gedacht, bei der Schlussabstimmung über die Schuldengrenze im Bundestag weder ja noch nein zu sagen, sondern sich alle Optionen offen zu halten? Da waren wohl die liberalen Obertaktierer am Werk, getrieben von der Illusion, das Regierungslager im Bundestag vorführen zu können, besonders die SPD als vermeintlich unzuverlässigen Koalitionspartner der Union. Doch am Ende kam die erforderliche Zweidrittelmehrheit auch ohne Hilfe der scheinbar unverzichtbaren FDP zustande. Pech gehabt, Guido Westerwelle. Wer es kaum abwarten kann, im Herbst endlich wieder an die Schalthebel der Macht im Bund zu kommen, der sollte sich derlei Mätzchen sparen. Die Konsolidierung der öffentlichen Kassen und die Zukunft nachwachsender Generationen taugen nicht als Spielball im Sandkasten der Parteien. Regierungsfähigkeit stellt man so nicht unter Beweis, sondern Unreife. Die FDP muss noch viel üben, wenn sie die Wähler durch Tatkraft und Aufrichtigkeit überzeugen will, nicht bloß durch aufdringliches Werben um die Gunst der Union.

  • Bundestag beschließt Schuldenbremse Die Entmachtung
    Cottbus (ots) – Was auf den ersten Blick ganz vernünftig klingt, das Schuldenverbot für die Bundesländer ab 2020, ist in Wahrheit das Sterbeglöckchen für den Föderalismus in der bisherigen Form. Dies hat beispielsweise Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Plat8zeck zu später Stunde auch gemerkt und fordert jetzt Nachbesserungen. Aber der insbesondere von Bayern durchgesetzten Regelung wird er auch dann nicht entkommen, wenn in Potsdam weiter Kredite aufgenommen werden können. Denn der einzig vernünftige Ausweg aus der Schuldenfalle, die Schaffung von Ländern, die wirtschaftlich genug Substanz zum Ãœberleben haben, wird von Platzeck genau so verweigert wie von anderen Kleinstaatfürsten. Wenn die sich dabei auf Volkes Willen berufen, so vergessen sie ihren Landeskindern zu sagen, dass jetzt schon ein nicht unwesentlicher Teil ihrer Dienstbezüge anderswo erarbeitet wird. Die finanzpolitische Entmachtung der kleinen Bundesländer ist in den gegenwärtigen Grenzen nicht zu verhindern – gestritten wird im besten Fall noch darüber, wie sie kommt und wer welchen Anteil an den Altschulden begleicht und was dann noch übrig bleibt für die Gemeinden – das letzte Glied in der Schuldenkette. Denn die finanzstarken Großen haben hinreichend Gewicht, um eine Regelung zu erzwingen, die sie davon befreit, von der fortgesetzt unverantwortlichen Haushaltspolitik solcher Länder wie Bremen und Saarland erpresst zu werden. Und die zögerliche SPD wird das Geld auch nicht einfach drucken können, das gebraucht wird, um beispielsweise Berlin oder Schleswig-Holstein vor dem Staatsbankrott zu retten.

  • Bundestag beschließt Schuldenbremse Die Entmachtung
    Cottbus (ots) – Was auf den ersten Blick ganz vernünftig klingt, das Schuldenverbot für die Bundesländer ab 2020, ist in Wahrheit das Sterbeglöckchen für den Föderalismus in der bisherigen Form. Dies hat beispielsweise Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Plat8zeck zu später Stunde auch gemerkt und fordert jetzt Nachbesserungen. Aber der insbesondere von Bayern durchgesetzten Regelung wird er auch dann nicht entkommen, wenn in Potsdam weiter Kredite aufgenommen werden können. Denn der einzig vernünftige Ausweg aus der Schuldenfalle, die Schaffung von Ländern, die wirtschaftlich genug Substanz zum Ãœberleben haben, wird von Platzeck genau so verweigert wie von anderen Kleinstaatfürsten. Wenn die sich dabei auf Volkes Willen berufen, so vergessen sie ihren Landeskindern zu sagen, dass jetzt schon ein nicht unwesentlicher Teil ihrer Dienstbezüge anderswo erarbeitet wird. Die finanzpolitische Entmachtung der kleinen Bundesländer ist in den gegenwärtigen Grenzen nicht zu verhindern – gestritten wird im besten Fall noch darüber, wie sie kommt und wer welchen Anteil an den Altschulden begleicht und was dann noch übrig bleibt für die Gemeinden – das letzte Glied in der Schuldenkette. Denn die finanzstarken Großen haben hinreichend Gewicht, um eine Regelung zu erzwingen, die sie davon befreit, von der fortgesetzt unverantwortlichen Haushaltspolitik solcher Länder wie Bremen und Saarland erpresst zu werden. Und die zögerliche SPD wird das Geld auch nicht einfach drucken können, das gebraucht wird, um beispielsweise Berlin oder Schleswig-Holstein vor dem Staatsbankrott zu retten.

  • Osnabrück (ots) – Versuchung bleibt – Eine Schuldenbremse im Grundgesetz ist richtig. Nur so können künftige Generationen vor der Staatspleite bewahrt werden. Aber die jetzt beschlossene Verfassungsänderung ist bislang kaum mehr als ein Versprechen. Denn bis auf Weiteres müssen die öffentlichen Schulden zwangsläufig steigen. Grund ist die dramatische Finanz- und Wirtschaftskrise. Da kann der Staat nicht allzu vehement auf die Ausgabenbremse treten. Und niemand weiß genau, wie hoch die daraus resultierenden Kredite am Ende sind. Hinzu kommt: Das absolute Verschuldungsverbot der Länder gilt erst ab 2020. Damit bleiben noch über zehn Jahre, in denen der Schuldenberg auf- statt abgebaut werden darf. Die Versuchung liegt nahe, kurz vor Toresschluss noch einmal kräftig Kredite zu bunkern, frei nach der Devise „Die anderen Länder werden später schon irgendwie bei der Rückzahlung helfen“. Gegen eine solche verwerfliche Politik gibt es nur eine wirksame Kontrolle: die Wähler. Sie sollten per Stimmzettel dafür sorgen, dass die jüngste Verfassungsreform am Ende auch mit Leben erfüllt wird. Wer in den nächsten Jahren Finanzpolitik im Freibierstil betreibt, muss die Rote Karte erhalten. Sonst bleibt die Schuldenbremse gleich zu Beginn im Jahr 2020 wirkungslos, und die Politiker hätten sich die heutige Grundgesetzänderung ehrlicherweise sparen können.

  • Osnabrück (ots) – Versuchung bleibt – Eine Schuldenbremse im Grundgesetz ist richtig. Nur so können künftige Generationen vor der Staatspleite bewahrt werden. Aber die jetzt beschlossene Verfassungsänderung ist bislang kaum mehr als ein Versprechen. Denn bis auf Weiteres müssen die öffentlichen Schulden zwangsläufig steigen. Grund ist die dramatische Finanz- und Wirtschaftskrise. Da kann der Staat nicht allzu vehement auf die Ausgabenbremse treten. Und niemand weiß genau, wie hoch die daraus resultierenden Kredite am Ende sind. Hinzu kommt: Das absolute Verschuldungsverbot der Länder gilt erst ab 2020. Damit bleiben noch über zehn Jahre, in denen der Schuldenberg auf- statt abgebaut werden darf. Die Versuchung liegt nahe, kurz vor Toresschluss noch einmal kräftig Kredite zu bunkern, frei nach der Devise „Die anderen Länder werden später schon irgendwie bei der Rückzahlung helfen“. Gegen eine solche verwerfliche Politik gibt es nur eine wirksame Kontrolle: die Wähler. Sie sollten per Stimmzettel dafür sorgen, dass die jüngste Verfassungsreform am Ende auch mit Leben erfüllt wird. Wer in den nächsten Jahren Finanzpolitik im Freibierstil betreibt, muss die Rote Karte erhalten. Sonst bleibt die Schuldenbremse gleich zu Beginn im Jahr 2020 wirkungslos, und die Politiker hätten sich die heutige Grundgesetzänderung ehrlicherweise sparen können.

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