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Debatte in NRW über die Abschaffung der Studiengebühren



Wissenschaftsministerin Svenja Schulze hat sich im Landtag für mehr Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit in Nordrhein-Westfalen ausgesprochen. „Wir wollen die Studiengebühren abschaffen. Denn es ist uns wichtig, die Studierenden wieder in den Mittelpunkt zu stellen“, sagte Schulze in der Plenardebatte.

Gleichzeitig garantierte Schulze den Hochschulen Sicherheit und Verlässlichkeit in der Finanzierung. Die Kompensation der wegfallenden Studiengebühren in Höhe von 249 Millionen Euro sei im Gesetz festgeschrieben. „Anders als die hessische Landesregierung werden wir nicht die allgemeine Finanzierung der Hochschulen kürzen“, sagte Schulze.

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Nordrhein-Westfalen könne es sich nicht länger leisten, Talente zu verlieren, weil sie sich von Studiengebühren abschrecken lassen, erklärte die Ministerin und verwies auf Sozialerhebungen und den Bildungsbericht des Bundes. „Wir wollen, dass es nicht auf den Geldbeutel der Eltern, sondern auf die Potenziale in den Köpfen ankommt“, sagte Schulze. Die jungen Menschen müssten zum Studium ermutigt werden. Stattdessen erzeugten Gebührenbefürworter den Eindruck, jeder, der studieren wolle, könne dies auch tun. „Der Begriff ,Sozialverträgliche Studiengebühren’ ist ein Widerspruch in sich“, so die Ministerin.

Die Universitäten und Fachhochschulen könnten dank der gesicherten Kompensation für wegfallende Studiengebühren die bisherige Qualität und gute Studienbedingungen weiter gewährleisten und sogar ausbauen. Für die erwarteten zusätzlichen Studienanfänger in den kommenden Jahren stehen Mittel aus dem Hochschulpakt zur Verfügung, erklärte Ministerin Schulze.



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