Automobilclub ACE forder Maßnahmen gegen die hohen Benzinpreise
11. März 2010
(dts) – Vor dem Hintergrund der deutlich gestiegenen Benzinpreise hat der Automobilclub ACE politische Maßnahmen zur Ãœberprüfung der Preispolitik der Konzerne gefordert.
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Der Verbandspräsident Wolfgang Rose sagte der „Bild-Zeitung“ (Donnerstagausgabe): „Eine Handvoll Großkonzerne kann Millionen Verbrauchern Einheitspreise diktieren – wir fordern von der Politik Maßnahmen gegen Wucherpreise und Ölpreisspekulanten.“ Zur Begründung erklärte der Verband, dass der Preis für ein Fass Rohöl vor der Krise, im Jahr 2008, noch auf dem Rekordhoch von 150 Dollar gelegen habe und damals an der Zapfsäule 1,30 Euro pro Liter Superbenzin verlangt worden seien. |
| Heute koste das Fass Rohöl nur etwa 80 Dollar, aber es würden bis zu 13 Cent mehr pro Liter Super verlangt. Rose: „Dafür gibt es keine marktwirtschaftlich begründete Erklärung. Es gibt überhaupt keinen vernünftigen Grund, die Preise für Kraftstoffe weiter zu erhöhen. Wir sehen vielmehr reichlich Spielraum nach unten.“ Der ACE fordert durchgreifende Konsequenzen bis hin zur Aufhebung des „mächtigen Oligopols der Ölmultis“, erklärte Rose : „Wir schlagen Bundeskanzlerin Angela Merkel eine konzertierte Aktion der EU-Staaten vor mit dem Ziel, im Interesse der Konsumenten wirklichen Wettbewerb unter den großen Kraftstoffanbietern herzustellen. | |
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Wenn es sein muss, dann auch mit dem Mittel der Marktentflechtung.“ Das Bundeskartellamt sehe sich „rechtlich leider nicht in der Lage, einzugreifen und dem Treiben der Multis Einhalt zu gebieten“, betonte Rose weiter. Der Mineralölwirtschaftsverband rechtfertigt die aktuelle Preisentwicklung in diesem Jahr laut „Bild“-Bericht mit den deutlich hohen Einkaufspreisen am Großmarkt für Benzin in Rotterdam sowie den ersten Verlusten im Raffineriegeschäft seit sieben Jahren. Am Ölmarkt werde außerdem auf steigende Nachfrage spekuliert, weil im Frühjahr die Autosaison in den USA („driving season“) beginnt und mit einer konjunkturellen Erholung gerechnet wird. Der ACE-Präsident Rose hält diese Argumentation nicht für stichhaltig: „Die Ölmultis haben Förderrechte, Lager, Raffinerien und Tankstellen. Sie profitieren auch von Spekulationsgeschäften.“
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Unterdessen sollten Autofahrer nicht auf Werbetricks hereinfallen, warnt Rose: „Wir sollten das Spiel nicht mehr mitmachen, wenn bestimmte Tankstellenketten versuchen, Kunden mit Gutscheinen, Tankkarten und Vorteilspreisen zu ködern. Das ist alles Augenwischerei, weil die angeblichen Rabatte zuvor schon eingepreist worden sind.“