Artikel-Schlagworte: „Kommentar“

Der Vorsitzende des Sachverständigenrats für Umweltfragen (SRU), Prof. Dr. Faulstich, hat heute Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen das Sondergutachten „Wege zur 100% erneuerbaren Stromversorgung“ überreicht.
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Österreich und Deutschland unterzeichnen Revisionsprotokoll zum Doppelbesteuerungsabkommen zur Umsetzung des OECD-Standards für Transparenz und effektiven Informationsaustausch
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WAZ: Nicht kürzen, abschaffen – Kommentar von Thomas Wels
Essen (ots) – Nun klopfen sie sich kräftig auf die Schulter: Bundesregierung und Solarbranche einigen sich auf die Kürzung der Solarsubvention. Toll. Besser wäre gewesen, den Milliardensegen an Bauern und Hausbesitzer gleich abzuschaffen.
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WAZ: Zäher Poker um Hartz – Kommentar von Miguel Sanches
Essen (ots) – Die Hartz-IV-Gespräche sind zäh, lästig und keine Werbung für die Parteien. Dass sie auch nach vier Wochen auf der Stelle treten, fällt auf sie zurück.
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Ostsee-Zeitung: Kommentar zur Kürzung der Solarförderung
Rostock (ots) – Es ist vernünftig, der überdimensionierten Förderung ein Ende zu setzen. Denn die Kosten dafür muss der Kunde über den Strompreis bezahlen.
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FT: Kommentar „Flensburger Tageblatt“ zur Kürzung der Solarförderung
Flensburg (ots) – Strom aus Wind oder Sonne ist gut für Umwelt und Klima – aber schlecht fürs Konto: Weil der Staat den Erzeugern von erneuerbarer Energie einen festen Preis garantiert, müssen die Verbraucher ihn über eine Ökostrom-Umlage subventionieren. Vor allem die Solarbranche hat in Deutschland zuletzt einen Riesenboom erlebt, der im wesentlichen dafür verantwortlich ist, dass die Umlage Anfang des Jahres deutlich gestiegen ist – und die monatliche Abbuchung für die Stromrechnung auch.
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Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Kommunalfinanzen Solidarpakt BERNHARD HÄNEL
Bielefeld (ots) – Streit gibt es in den besten Familien. Meistens geht es dabei um Geld. Das ist auch der Auslöser für den schärfer werdenden Konflikt in der kommunalen Familie.
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Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Westerwelle und die FDP Ganz ohne Steuersenkung ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
Bielefeld (ots) – Was immer Union und FDP einst als größten Erfolg der eigenen Regierungszeit preisen werden, die Umsetzung des Versprechens „Mehr Netto vom Brutto“ darf nicht dazu gehören. Diese Aussicht, die vor allem von der FDP geschürt wurde, gehört eher in die Schublade mit der Aufschrift „Wählertäuschung“.
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Neue OZ: Kommentar zu Soziales Hartz IV
Osnabrück (ots) – Pauschaler geht es kaum – Nur zur Erinnerung: Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil zu Hartz IV keine höheren Sätze verlangt. Was Karlsruhe forderte, war namentlich für Kinder eine transparente und auf Fakten gestützte Ermittlung des Bedarfs. Um die Summe ging es also allenfalls sekundär, schon gar nicht um die für Erwachsene, sondern lediglich um den Weg zu ihr.
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Neue OZ: Kommentar zu Arbeit – Bundesgericht – Zeitarbeit
Osnabrück (ots) – Jubelnd in die Pleite. Mit dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts geht ein Jubelschrei durch die Gewerkschaften. Die IG Metall erwartet sogar, dass Leiharbeiter nachträglich Lohn einklagen können. Die höchstrichterliche Entscheidung macht in der Tat die Tarifverträge von Hunderttausenden Zeitarbeitern nichtig.
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