Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum FDP-Steuertarif: Bielefeld (ots) - Willkommen in der Wirklichkeit. Aus den seit 1996 beschworenen drei Stufen 15, 25, 35 sind im Tarifverlauf des FDP-Steuermodells fünf ungleiche Sprünge geworden: 14, 25, 35, 42, 45.
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Statt 24 Milliarden Euro Einsparungen von 2011 an müssen ein Jahr später beginnend 16 Milliarden genügen. Ganz nebenbei werden die Entlastungen durch das Wachstumsbeschleunigungsgesetz jetzt eingerechnet. »Wir rücken in keiner Weise von unseren Vorstellungen ab«, behauptet zwar Hermann Otto Solms, fügt aber beinahe entlarvend ehrlich hinzu: »Wir sind nicht blind und realitätsfern.« In der Tat: Die Liberalen haben die Kurve noch so eben gekriegt. |
| In Regierungsverantwortung sind die einfachen Rezepte eben nicht immer die besseren. Das Versprechen »niedriger, einfacher und gerechter« muss dabei nicht gebrochen werden. Im Gegenteil. Geländeangepasstes Fahren statt schnurgerader Schneise könnte der klügere Kurs sein. Wer immer schön niedrig auf dem Boden der Tatsachen bleibt, Extratouren einfach unterbindet und Belastbarkeit individuell gerecht berücksichtigt, der erreicht sein Ziel am ehesten unfallfrei. |
13. April 2010