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Artikel-Schlagworte: „Kürzung“

Berlin (ots) - Die Deutsche Rentenversicherung Bund widerspricht aktuellen Meldungen, wonach die gesetzlichen Renten künftig gekürzt werden. Sie nimmt hierzu folgendermaßen Stellung: Eine gesetzliche Sicherungsklausel in der Rentenanpassungsformel verhindert, dass Renten in Zukunft sinken. Die Aussage, dass Renten zukünftig gekürzt werden, ist daher falsch.
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Zu den Plänen des Bundesumweltministers Röttgen, die Solarförderung künftig monatlich anzupassen, erklärt der stellvertretende energiepolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Dirk Becker: Die letzte Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes liegt gerade einmal ein halbes Jahr zurück, die Gesetzesänderungen sind erst vor drei Wochen in Kraft getreten und schon wird der Deutsche Bundestag erneut über die Solarförderung beraten müssen. Jetzt muss endlich Schluss sein mit der Unberechenbarkeit der schwarz-gelben Förderpolitik.
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KfW-Förderung für Gebäudesanierungen droht Kürzung
Frankfurt am Main/Berlin - Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) und der Naturschutzbund Deutschland (NABU) fordern eine verlässliche Förderung des KfW-Programms zur energetischen Gebäudesanierung.
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Gesetzliche Kostenbremse greift: Starke Photovoltaik-Nachfrage führt 2012 zu Reduzierung der Solarstromförderung um rund 30 Prozent / Unter Schwarz-Gelb wird Solarförderung damit binnen zweieinhalb Jahren annähernd halbiert / Solarstromförderung erreicht Niveau privater Stromtarife, bereits 2013 Förderniveau von Windkraftanlagen auf dem Meer
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Eine Rechnung, die nicht aufgeht
Die geplanten Kürzungen beim Gründungszuschuss, über die am heutigen Dienstag im Vermittlungsausschuss zwischen Bundesrat und Bundestag beraten wird, werden der Bundesagentur für Arbeit nach Ansicht des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) viel weniger Einsparungen bringen als erwartet.
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In Zeiten der Finanzkrise sparen viele Firmen am Weihnachtsgeld. Diese Praxis ist jedenfalls dann unzulässig, wenn der Arbeitnehmer einen Anspruch auf das Weihnachtsgeld hat. Auch wenn das Weihnachtsgeld im Arbeitsvertrag nicht ausdrücklich geregelt ist, besteht nach der herrschenden Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts bei wiederholter freiwilliger und vorbehaltloser Zahlung des Weihnachtsgeldes ein Rechtsanspruch des Arbeitnehmers auch für die Zukunft.
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Zur Finanzierung der Leistungen für Opfer von Gewalt und Missbrauch in Kinderheimen erklärt der zuständige Haushaltsberichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Schwanitz:

Während die SPD die Anerkennung des Leids und die notwendigen Leistungen des Bundes immer als eine Aufgabe der gesamten Bundesregierung betrachtete und deshalb eine Finanzierung aus dem Gesamthaushalt will, sah die Koalition dies anders.
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Mittelkürzung bei der geförderten Weiterbildung ist verantwortungslos
„Mittelkürzungen bei der geförderten Weiterbildung – Wie teuer wird das?“ Zu dieser Fragestellung diskutierten auf Einladung des Verbands Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP) am 28. September Abgeordnete des Bundestages, Vertreter der Wirtschaft, Wissenschaft und weiterer Bildungsverbände in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften.
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Kindergeld kürzen für Schulschwänzer? “Eins gegen Eins” am Montag, 3. Oktober 2011, um 23.30 Uhr, in SAT.1
Unterföhring (ots) - Bayerns Polizei fahndet auch im neuen Schuljahr wieder gezielt nach Schulschwänzern. Bundesweit machen 1,2 Millionen Schüler regelmäßig blau.
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