Artikel-Schlagworte: „Arbeitslosengeld II“
Arbeitslosengeld I - Es gibt schon eine Regelung für Geringverdiener
7. Februar 2012
Die Opposition will die Voraussetzungen für den Bezug von Arbeitslosengeld I erleichtern. So will sie verhindern, dass viele Arbeitslose gleich in das Arbeitslosengeld II - Hartz IV genannt - fallen. Dabei gibt es schon eine Sonderregel für prekär Beschäftigte.
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Erhöhung der Hartz IV-Regelsätze - Onlinerechner, Online Berechnung
2. Januar 2012
Im neuen Jahr wird der Grundsicherungsbedarf im Rahmen des Arbeitslosengeldes II erhöht. Der Regelsatz, welcher monatlich als Arbeitslosengeld II an Berechtigte gezahlt wird, soll den laufenden sowie einmaligen Bedarf des täglichen Lebens decken.
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Arbeitsmarkt ist flexibler und dynamischer
2. Januar 2012
Niedrigste Zahl an ALG-II-Beziehern seit 2005
Arbeitsmarkt ist flexibler und dynamischer
Zur Diskussion über die steigende Zahl von Arbeitslosen, die unmittelbar Arbeitslosengeld II beziehen und damit zu „Hartz IV“-Empfängern werden, erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Fuchs:
„Die aktuelle Diskussion vernachlässigt, dass es entscheidende sachliche Gründe für diese Entwicklung gibt.
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Bundesverfassungsgericht: Befreiung von Rundfunkgebühren
23. Dezember 2011
Zur Gleichbehandlung bei der Befreiung von Rundfunkgebühren
Das Bundesverfassungsgericht hat sich in den vorliegenden Verfahren mit der Frage befasst, ob und wie eine Gleichbehandlung der Empfänger von Sozialleistungen bzw. von niedrigen Einkünften bei der Befreiung von Rundfunkgebühren von Verfassungs wegen zu gewährleisten ist.
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Änderungen und Neuregelungen 2012
20. Dezember 2011
Das ändert sich im neuen Jahr
Übersicht über die wesentlichen Änderungen und Neuregelungen, die zum 1. Januar bzw. zum Jahresbeginn 2012 im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales wirksam werden.
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Elektronische Ausfüllhilfe der Bundesagentur für Arbeit
16. Dezember 2011
Mit einem Lotsen durch den Hartz IV-Antrag
Nürnberg (ots) - Elektronische Ausfüllhilfe der Bundesagentur für Arbeit (BA) erleichtert die Beantragung von Grundsicherungsleistungen // Auch in englischer, türkischer und russischer Sprache verfügbar
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Was an Änderungen in 2012 auf die Bundesbürger zukommt
30. November 2011
Trotz Euro- und Schuldenkrise zeigt sich die deutsche Wirtschaft stabil. Die Konjunktur bleibt auf dem Wachstumspfad und die Zahl der Beschäftigten steigt. Der Bundesfinanzminister darf sich auch im kommenden Jahr über höhere Steuereinnahmen freuen. Als Gegenleistung möchte die Regierung ab 2012 Beschäftigte, Familien und Vorsorgesparer stärker entlasten. Zahlreiche Maßnahmen sind inzwischen beschlossen: So steigt die Werbungskosten-Pauschale für Berufstätige, werden Einzahlungen in die private Altersvorsorge stärker gefördert, sinkt der Beitrag zur gesetzlichen Rentenversicherung und verbessert sich die Situation für Eltern mit Kindern.
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Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Anrechung einer Einkommensteuererstattung auf Arbeitslosengeld II
24. November 2011
Die Beschwerdeführerin wendet sich gegen die Anrechnung einer Einkommensteuerstattung auf das Arbeitslosengeld II. Ihre hiergegen erhobene Klage blieb vor den Sozialgerichten ohne Erfolg, weil eine nach Antragstellung auf Grundsicherung zugeflossene Einkommensteuererstattung nicht Vermögen, sondern Einkommen darstelle und daher bedarfsmindernd zu berücksichtigen sei. Die Beschwerdeführerin sieht sich durch die angefochtenen Entscheidungen des Grundsicherungsträgers und der Fachgerichte in ihrem Grundrecht auf Eigentum verletzt, da diese nach ihrer Ansicht zu einer Rückzahlung der Einkommensteuererstattung führten.
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Ende der Benachteiligung von behinderten Menschen bei den Grundsicherungsleistungen
6. September 2011
Hartz IV-Benachteiligung behinderter Menschen beenden
Berlin (ots) - Der Sozialverband Deutschland (SoVD) und der Sozialverband VdK Deutschland fordern ein Ende der Benachteiligung von behinderten Menschen bei den Grundsicherungsleistungen.
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