“Die aktuellen Forschungsergebnisse zum Niedriglohnsektor bestätigen, was DIE LINKE wie der DGB seit langem fordert: die Einführung eines flächendenckenden gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland”, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Sahra Wagenknecht, zu der nach Veröffentlichung des IAQ-Reports neu aufgeflammten Debatte über einen Mindestlohn. Sahra Wagenknecht weiter:
DIE LINKE fordert einen Mindestlohn von 10 Euro pro Stunde, denn wer Vollzeit arbeitet, muss von seinem Gehalt leben können. Es ist unerträglich, dass in Deutschland knapp sieben Millionen Menschen und damit doppelt so viele wie in Frankreich zu Niedriglöhnen arbeiten müssen. Vollends skandalös ist, dass von diesen Arbeitnehmern im letzten Jahr allein 1,3 Millionen dazu gezwungen waren, sich zur Existenzsicherung die Hungerlöhne durch Hartz-IV-Leistungen aufstocken lassen zu müssen. Dies ist nichts anderes als Lohnsubvention zum Vorteil von Unternehmen, die den Staat allein 11 Milliarden Euro kostet.
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Die Einführung eines Mindestlohns ist hingegen mit keinen unmittelbaren Kosten für den Haushalt verbunden. Im Gegenteil: Ein Mindestlohn reduziert die Ausgaben und erhöht die staatlichen Einnahmen, insbesondere bei den Sozialbeiträgen. Außerdem sorgt er für eine Erhöhung der Binnennachfrage und reduziert damit die bestehenden Handelsungleichgewichte in der Eurozone. Auch die Wirtschaft profitiert von seiner Einführung, weil es damit zu mehr Innovation und Produktivitätssteigerung kommt.
28. Juli 2010