Heidelberg (ots) - Von Christian Altmeier Die schwarz-gelbe Koalition findet bei der notwendigen Reform des Gesundheitswesens keinen gemeinsamen Nenner. Während die FDP auf der Einführung einer Kopfpauschale beharrt, lehnt die CSU diese vehement ab. Auch die Kanzlerin ist bereits im Wahlkampf auf Distanz zum Prämienmodell gegangen.
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Gegen die Pauschale spricht neben den hohen Kosten und der Bürokratie vor allem der Widerstand in der Bevölkerung: 80 Prozent der Deutschen lehnen sie ab. Auch die nun eingesetzte Kabinettskommission aus acht Ministern wird die Differenzen nicht auflösen können. Es dürfte von Merkel vielmehr erwünscht sein, dass viele Köche den Reform-Brei verderben. Denn aus Rücksicht auf die Liberalen kann die Kanzlerin die Kopfpauschale nicht direkt beerdigen. Doch wenn die Kommission am Ende keine Alternative präsentiert, verliert die Regierung damit nur Zeit - die sie nicht hat.
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Schon im nächsten Jahr könnten die Zusatzprämien der Kassen im Schnitt auf 30 Euro steigen. Anstatt sich in eine nicht durchsetzbare Reform zu verrennen, sollte sich Gesundheitsminister Rösler daher lieber um die ausufernden Kosten des Gesundheitswesens kümmern. Freundliche Gespräche mit den Pharmafirmen reichen nicht aus.
RNZ: Reform-Brei - Kommentar zur Kabinettskommission für das Gesundheitswesen
25. Februar 2010