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Archiv für die Kategorie „Soziales“

Mitteldeutsche Zeitung: zu Aufstockung bei Hartz IV
Halle (ots) - Mit jedem Schein, den die Bundesregierung obenauf legt, wächst aber der Unmut bei Menschen mit einem geringen Einkommen, die dafür den ganzen Tag arbeiten gehen und sich anschließend um ihre Familie kümmern müssen.
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Nürnberg (ots) - Erwerbsfähige Leistungsberechtigte im August: -70.000 auf 4.571.000
Arbeitslose erwerbsfähige Leistungsberechtigte im Vorjahresvergleich im April: -93.000 auf 2.071.000
Hilfequote im Vormonatsvergleich im August: -0,2 Prozentpunkte auf 9,7 Prozent
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Bundessozialgericht entscheidet menschlich
Zur heutigen Entscheidung des Bundessozialgerichtes bezüglich der Anrechnung von Geldgeschenken zu besonderen Anlässen an Kinder von ALG II-Beziehenden durch Verwandte erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping:
Die Entscheidung des Bundessozialgerichtes vom 23. August 2011 ist menschlich.
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Lausitzer Rundschau: Tücken und Fallstricke Hartz IV und die Geldgeschenke für Kinder
Cottbus (ots) - Rechtsprechung und gesunder Menschenverstand liegen oft weit auseinander. Dass drei Kinder aus einer Hartz-IV-Familie Omas Geldgeschenke nun behalten dürfen, zeigt jedoch: Die oft auftretende Kluft zwischen recht haben und recht bekommen lässt sich zum Glück auch mal schließen. Zumindest gefühlt.
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Schwesig: Herr Lindner hat keine Ahnung von der Realität
Zu den Forderungen der FDP, das Arbeitslosengeld I erneut zu kürzen, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD, Manuela Schwesig:
Die FDP scheint nur noch um sich zu schlagen. Sie beweist jeden Tag ihre Handlungsunfähigkeit, Ordnung auf den Finanzmärkten und dem Arbeitsmarkt zu schaffen. Stattdessen geht sie wieder auf die Menschen los, die ohnehin schlechtere Chancen haben.
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Hartz IV: Keine Sanktionen im Zusammenhang mit dem Bildungspaket
Nürnberg (ots) - Zu der heutigen Pressemitteilung des Erwerbslosenforums Deutschland “Hartz IV Bildungspaket: Ungeheuerliche Drohung in Jobcentern” nimmt die Bundesagentur für Arbeit (BA) wie folgt Stellung:
Das Erwerbslosenforum weist zu Recht darauf hin, dass bestimmte vom Berliner Jobcenter an Hartz-IV-Empfänger verschickte Bescheide mindestens missverständlich, nach Einschätzung der BA sogar rechtswidrig sind. Denn es können in der Tat keine Leistungen zum Lebensunterhalt gekürzt oder eingestellt werden, nur weil einige Nachweise für Leistungen aus dem Bildungspaket fehlen.
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Rheinische Post: Arbeitsministerin von der Leyen: Bildungskarte wird sich durchsetzen
Düsseldorf (ots) - Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) setzt im Rahmen des Hartz-IV-Bildungspakets weiterhin auf die Einführung einer Bildungschipkarte für Kinder.
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Saarbrücker Zeitung: Behinderte weiter benachteiligt - Sozialverband kündigt Klagen gegen Regierung an
Saarbrücken (ots) - Nicht erwerbsfähige Behinderte, die im Haushalt ihrer Eltern leben, können auch weiterhin nur mit verminderten staatlichen Hilfszahlungen rechnen. Trotz einer anders lautenden Vereinbarung im Rahmen der vor fünf Monaten verabschiedeten Hartz-IV-Reform sieht die Bundesregierung keine Veranlassung zu zügigen Nachbesserungen, berichtet die “Saarbrücker Zeitung” (Samstag-Ausgabe). Das Blatt beruft sich dabei auf eine Stellungnahme des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag.
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Essen/Berlin (DAV). (ots) - Ein Kind kann für regelmäßige Besuche beim getrennt von der Familie lebenden Vater anteilig Sozialgeld im Rahmen der Hartz IV-Leistungen beanspruchen. Auf eine entsprechende Entscheidung des Landessozialgerichts in Essen vom 20. Februar 2011 (AZ: L 7 As 119/08) weisen die Familienanwälte des Deutschen Anwaltvereins (DAV) hin.
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