Archiv für 24. Oktober 2008
Nicht jeder Computer kostet GEZ-Gebühr
24. Oktober 2008
Nach Meinung der Gebühreneintreiber muss jeder PC-Besitzer mit Internet-Anschluss 5,52 Euro an die GEZ zahlen. Ein Gericht hat die Gesetzeslage überprüft und kommt zu einer anderen Auffassung.
Allein der Besitz eines internetfähigen Computers verpflichtet nach einem Urteil des Verwaltungsgerichtes Münster noch nicht zur Zahlung von Rundfunkgebühren. Diesen Beitrag weiterlesen »
Urteile zur GEZ
24. Oktober 2008
Verschiedene Urteile im Rundfunkgebührengesetz
Quelle: www.mdr.de
In den vergangenen Jahren haben deutsche Gerichte wichtige Urteile zur Rundfunkfinanzierung gesprochen und dabei die Rechtmäßigkeit der Rundfunkgebühren festgestellt. Außerdem präzisierten sie für den Gebührenzahler wichtige Regelungen. Nachfolgend finden Sie eine Aufstellung wichtiger Urteile. Diesen Beitrag weiterlesen »
Fernsehgebühren – Rundfunkgebühren Gesetz
24. Oktober 2008
Die Rechtsgrundlagen der GEZ (Quelle: Gez.de)
Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und die Aufgaben der GEZ basieren auf verschiedenen gesetzlichen Regelungen. Welche das sind, wird hier ausführlich aufgeführt:
Garantien aus Art. 5 des Grundgesetzes
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Jeder Dritte kann auf ARD und ZDF verzichten
24. Oktober 2008
Jeder Dritte kann auf ARD und ZDF verzichten – KEF empfiehlt Gebührenerhöhung für 2009 – Umfrage von Konzept & Analyse zeigt: Die Deutschen zahlen nur ungern für öffentlich-rechtliches Fernsehen und Radio
Nürnberg – 5.3. 2008 (ots) – Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sollen die Deutschen mit einem freien und unabhängigen Fernseh- und Hörfunkprogramm versorgen. Doch nur wenige Bundesbürger wollen für die Informationsvielfalt von ARD und ZDF bezahlen. Lediglich 10 Prozent der Deutschen überweisen gerne die monatlichen Gebühren für die Öffentlich-Rechtlichen und betrachtet die Höhe des GEZ-Beitrags als angemessen. 90 Prozent der Bürger hingegen ärgern sich über diese Gebührenpflicht. Das ergibt eine aktuelle Umfrage des Nürnberger Marktforschungsunternehmens Konzept & Analyse unter 1.000 Befragten. Anlass zur Befragung gab Ende Januar die Empfehlung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF), die Rundfunkgebühren zum 1. Januar 2009 um 5,6 Prozent auf 17,98 Euro je Gerät und Monat anzuheben. Diesen Beitrag weiterlesen »