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Archiv für August 2010

Energiesteuerpläne werden der chemischen Industrie schaden

Der Chemieexperte der FDP-Bundestagsfraktion, Dr. Lutz Knopek, warnt vor den negativen Auswirkungen der Energiesteuerpläne der Bundesregierung für die deutsche chemische Industrie und den Umweltschutz:
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Einführung der Luftverkehrsteuer ab 01.01.2011 könnte Flugtickets deutlich teurer machen

Umstrittene Luftverkehrsteuer: Sind die Pläne der Bundesregierung rechtlich zulässig?
Hamburg (ots) – Einführung der Luftverkehrsteuer ab 01.01.2011 könnte Flugtickets deutlich teurer machen / Pläne der Bundesregierung sorgen für Proteste bei den Fluggesellschaften / BDO hält rechtliche Zulässigkeit der Luftverkehrsabgabe für fraglich
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1 %-Regelung gilt nur für tatsächlich zur privaten Nutzung überlassene Dienstwagen (BFH VI R 46/08)

Urteil vom 21.04.10 BFH VI R 46/08
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 21. April 2010 VI R 46/08 entschieden, dass die 1 %-Regelung nur gilt, wenn der Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer tatsächlich einen Dienstwagen zur privaten Nutzung überlässt. Aus der Bereitstellung eines Fahrzeugs zu betrieblichen Zwecken könne nicht aufgrund eines Anscheinsbeweises darauf geschlossen werden, dass das Fahrzeug vom Arbeitnehmer auch privat genutzt werde.
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Erziehungszeit ist anrechenbar und macht Riestern möglich

Mütter oder Väter, die in der Erziehungszeit weniger Einkommen haben, müssen keine Nachteile bei der gesetzlichen Altersvorsorge befürchten. Kindererziehungszeiten werden dem Rentenkonto – wie eine Beschäftigung – als Pflichtbeitragszeiten gutgeschrieben. Wie sich daraus auch Vorteile fürs Riestern ergeben, erklärt die unabhängige Initiative „Altersvorsorge macht Schule“, an der sich die Bundesregierung, die Deutsche Rentenversicherung, die Volkshochschulen und andere Partner beteiligen.
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Bürger in Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen überdurchschnittlich stark belastet

Gegenüber dem Jahr 2009 haben insbesondere die größeren Städte die Grundsteuer für Immobilien zum Teil drastisch erhöht. Darauf weist die Eigentümerschutz-Gemeinschaft Haus & Grund Deutschland mit Verweis auf neuere vorläufige Zahlen des Statistischen Bundesamtes hin.
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